Eugh urteil cookies. CURIA 2019-11-25

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Durch die Cookies können keine Programme ausgefĂŒhrt oder Viren ĂŒbertragen werden. November 2017, in dem Verfahren Bundesverband der Verbraucherzentralen und VerbraucherverbĂ€nde — Verbraucherzentrale Bundesverband e. Die einzelnen Werbepartner erhalten keine personenbezogenen Daten. Auf die Berufung von Planet49 kam das Oberlandesgericht Frankfurt am Main Deutschland zu dem Ergebnis, dass der Antrag des Bundesverbands, Planet49 zu verurteilen, den in Rn. Die Entstehungsgeschichte einer Vorschrift des Unionsrechts kann ebenfalls relevante Anhaltspunkte fĂŒr ihre Auslegung liefern Urteil vom 10.

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Wie sich bereits aus Rn. ZĂ€hlen hierzu auch die Funktionsdauer der Cookies und die Frage, ob Dritte auf die Cookies Zugriff erhalten? Der Kanzler Der PrĂ€sident A. Petersen, — der deutschen Regierung, vertreten durch J. Nach alledem ist auf die zweite Frage zu antworten, dass Art. Ausgangsrechtsstreit und Vorlagefragen Am 24.

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HinzuzufĂŒgen ist, dass die in Art. Sie haben selbstverstĂ€ndlich die Möglichkeit, dieses EinverstĂ€ndnis jederzeit zu widerrufen. Angesichts der vorstehenden Gesichtspunkte liegt eine wirksame Einwilligung im Sinne von Art. Mai 2018 in Kraft getreten sei, werde sie zum Zeitpunkt der Entscheidung des Ausgangsrechtsstreits voraussichtlich zu berĂŒcksichtigen sein. Oktober 2017, beim Gerichtshof eingegangen am 30. Die Einwilligung sollte sich auf alle zu demselben Zweck oder denselben Zwecken vorgenommenen VerarbeitungsvorgĂ€nge beziehen.

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Oktober 1995 zum Schutz natĂŒrlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr bzw. Möller als BevollmĂ€chtigten, — der italienischen Regierung, vertreten durch G. Mai 2018 durch diese Verordnung aufgehoben und ersetzt. Kosten FĂŒr die Parteien des Ausgangsverfahrens ist das Verfahren ein Zwischenstreit in dem beim vorlegenden Gericht anhĂ€ngigen Rechtsstreit; die Kostenentscheidung ist daher Sache dieses Gerichts. Daraufhin wurde eine Internetseite mit Eingabefeldern fĂŒr ihren Namen und ihre Adresse angezeigt.

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Diese Auslegung wird durch Art. Lenaerts Silva de Lapuerta Bonichot Vilaras von Danwitz Toader Biltgen JĂŒrimĂ€e Lycourgos Rosas Bay Larsen Safjan Rodin VerkĂŒndet in öffentlicher Sitzung in Luxemburg am 1. Bei den Angaben dazu, ob Dritte Zugriff auf die Cookies erhalten können, handelt es sich um eine Information, die zu den in Art. Nach dieser Klarstellung ist jedenfalls festzustellen, dass in Art. Die durch die Cookies ĂŒbermittelten Informationen werden ausschließlich fĂŒr Werbung verwendet, in der Produkte des Werbepartners vorgestellt werden.

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Die Informationen werden fĂŒr jeden Werbepartner getrennt erhoben, gespeichert und genutzt. Costa de Oliveira als BevollmĂ€chtigte, nach Anhörung der SchlussantrĂ€ge des Generalanwalts in der Sitzung vom 21. September 2013 veranstaltete Planet49 auf der Website www. Dies steht einer technischen Speicherung oder dem Zugang nicht entgegen, wenn der alleinige Zweck die DurchfĂŒhrung der Übertragung einer Nachricht ĂŒber ein elektronisches Kommunikationsnetz ist oder wenn dies unbedingt erforderlich ist, damit der Anbieter eines Dienstes der Informationsgesellschaft, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrĂŒcklich gewĂŒnscht wurde, diesen Dienst zur VerfĂŒgung stellen kann. Wie der Generalanwalt in Nr. MĂ€rz 2019 folgendes Urteil Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. Wassermann, — der Planet49 GmbH, vertreten durch die RechtsanwĂ€lte M.

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Diese kann ich hier selbst bestimmen, ansonsten erfolgt die Auswahl durch den Veranstalter. Wie der Generalanwalt in Nr. Unter den Eingabefeldern fĂŒr die Adresse befanden sich zwei mit AnkreuzkĂ€stchen versehene Hinweistexte. November 2018, unter BerĂŒcksichtigung der ErklĂ€rungen — des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und VerbraucherverbĂ€nde — Verbraucherzentrale Bundesverband e. De Luca, avvocato dello Stato, — der portugiesischen Regierung, vertreten durch L.

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Die Verwendung solcher Instrumente sollte nur fĂŒr rechtmĂ€ĂŸige Zwecke mit dem Wissen der betreffenden Nutzer gestattet sein. Nach dieser Klarstellung ist darauf hinzuweisen, dass Art. Zur zweiten Frage Mit seiner zweiten Frage möchte das vorlegende Gericht wissen, ob Art. Nach alledem ist auf Buchst. Welche Informationen hat der Diensteanbieter im Rahmen der nach Art. Eine Anleitung finden Sie in der Hilfefunktion Ihres Browsers. Keinesfalls werden Werbepartner-ĂŒbergreifende Nutzerprofile erstellt.

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Die Cookies kann ich jederzeit wieder löschen. Folglich liegt eine wirksame Einwilligung im Sinne von Art. ErwĂ€gungsgrund der Verordnung die Einwilligung u. Deutschland im Folgenden: Bundesverband und der Planet49 GmbH, einer Gesellschaft, die Online-Gewinnspiele anbietet, wegen der Einwilligung der Teilnehmer an einem von dieser Gesellschaft zu Werbezwecken veranstalteten Gewinnspiel in die Weitergabe ihrer personenbezogenen Daten an Sponsoren und Kooperationspartner sowie in die Speicherung von Informationen auf ihrem EndgerĂ€t und den Zugang zu den gespeicherten Informationen. ZunĂ€chst ist festzustellen, dass nach den Angaben in der Vorlageentscheidung die Cookies, die im EndgerĂ€t eines Nutzers, der an einem von Planet49 veranstalteten Gewinnspiel teilnimmt, gespeichert werden können, eine Nummer enthalten, die den Registrierungsdaten dieses Nutzers zugeordnet wird, der im Teilnahmeformular fĂŒr das Gewinnspiel seinen Namen und seine Adresse angeben muss. Der Bundesgerichtshof hat Zweifel, ob die von Planet49 mittels des zweiten AnkreuzkĂ€stchens eingeholte Einwilligung der Nutzer der Website www.

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